Depotgesetz
1. Abschnitt - Verwahrung (§§ 2 - 17a) |
(1) 1Eine Erklärung, durch die der Hinterleger den Verwahrer ermächtigt, an Stelle ihm zur Verwahrung anvertrauter Wertpapiere Wertpapiere derselben Art zurückzugewähren, muß für das einzelne Verwahrungsgeschäft ausdrücklich und schriftlich abgegeben werden. 2Sie darf weder in Geschäftsbedingungen des Verwahrers enthalten sein noch auf andere Urkunden verweisen.
(2) Derselben Form bedarf eine Erklärung, durch die der Hinterleger den Verwahrer ermächtigt, hinterlegte Wertpapiere durch Wertpapiere derselben Art zu ersetzen.
Rechtsprechung zu § 10 DepotG
3 Entscheidungen zu § 10 DepotG in unserer Datenbank:
- BGH, 06.04.2000 - IX ZR 442/98
Arrestpfändung des durch eine Straftat Verletzten
- RG, 15.06.1931 - I 503/31
Wann ist der Hinterleger von Wertpapieren im Sinne des § 10 DepotG. dadurch ...
- RG, 16.03.1931 - II 767/30
1. Macht sich ein Kaufmann nach § 10 DepotG. strafbar, wenn er bei Weitergabe der ...
Querverweise
Auf § 10 DepotG verweisen folgende Vorschriften:
- Depotgesetz (DepotG)
- Verwahrung
- § 16 (Befreiung von Formvorschriften)