Rechtsprechung
AGH Bayern, 16.02.2016 - BayAGH I - 1 - 8/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widerruf der Zulassung eines Rechtsanwalts zur Rechtsanwaltschaft bei Unfähigkeit zur Ausübung des Berufes; Vorlage eines Gutachtens zum Gesundheitszustand hinsichtlich Erkrankung
- rewis.io
Abgewiesene Klage im Streit um Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AGH Bayern, 16.02.2016 - BayAGH I - 1 - 8/15
- AGH Bayern, 16.02.2016 - BayAGH I - 8/15
- BGH, 19.07.2016 - AnwZ (Brfg) 25/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 29.06.2011 - AnwZ (Brfg) 11/10
Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft: Maßgeblicher Zeitpunkt für die …
Auszug aus AGH Bayern, 16.02.2016 - BayAGH I - 1/15
Die Voraussetzungen des § 14 III Nr. 3 BRAO lagen im allein maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses des Widerrufsbescheids (grdl. BGH NJW 2011, 3234 ff.) durch die Beklagte vor, mit der Folge, dass die Zulassung der Klägerin zur Rechtsanwaltschaft widerrufen werden konnte. - BGH, 22.11.2010 - AnwZ (B) 74/07
Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aus gesundheitlichen Gründen: …
Auszug aus AGH Bayern, 16.02.2016 - BayAGH I - 1/15
Die ärztliche Einordnung und Bewertung der Verdachtsumstände ist Aufgabe des zu beauftragenden Arztes, nicht der Rechtsanwaltskammer (BGH, NJW-Spezial 2011, 287). - BGH, 26.11.2007 - AnwZ (B) 99/06
Vereinbarbeit des Anwaltsberufs mit einer Tätigkeit als angestellter Leiter von …
Auszug aus AGH Bayern, 16.02.2016 - BayAGH I - 1/15
(vgl. BGH, BRAK-Mitt. 2008, 75).
- BGH, 28.03.2013 - AnwZ (Brfg) 70/12
Aufforderung zur Vorlage eines Gutachtens über den Gesundheitszustand als …
Auszug aus AGH Bayern, 16.02.2016 - BayAGH I - 1/15
Es deutet darauf hin, dass die Klägerin von ihren Vorstellungen in krankhafter Weise derart beherrscht wird, dass dies sich zugleich und in schwerwiegender Weise auf ihre Fähigkeiten auswirkt, die Belange ihrer Mandanten noch sachgerecht und mit der gebotenen Sorgfalt wahrzunehmen (vgl. BGH, AnwZ [Brfg] 70/12 [juris]). - AGH Nordrhein-Westfalen, 17.06.2011 - 1 AGH 7/11
Zulässigkeit der Anordnung einer ärztlichen Untersuchung gegenüber einem …
Auszug aus AGH Bayern, 16.02.2016 - BayAGH I - 1/15
Ist die Anordnung der Rechtsanwaltskammer an den Rechtsanwalt, ein Gutachten über seinen Gesundheitszustand vorzulegen, zu Recht erfolgt, weil hierfür hinreichende Anhaltspunkte gegeben waren, und ist der Rechtsanwalt dem ohne zureichenden Grund nicht innerhalb der gesetzten Frist nachgekommen, wird gemäß § 15 III S. 1 BRAO gesetzlich vermutet, dass er aus gesundheitlichen Gründen gemäß § 14 II Nr. 3 BRAO nicht nur vorübergehend unfähig ist, seinen Beruf ordnungsgemäß auszuüben (AGH Hamm, DStRE 2012, 910-912; rechtskräftig, vgl. Beschluss des BGH vom 16.12.2011, Az. AnwZ [B] 4/11). - BGH, 16.12.2011 - AnwZ (B) 4/11
Versäumung der Antragsbegründungsfrist i.R.e. Widerrufs der Zulassung zur …
Auszug aus AGH Bayern, 16.02.2016 - BayAGH I - 1/15
Ist die Anordnung der Rechtsanwaltskammer an den Rechtsanwalt, ein Gutachten über seinen Gesundheitszustand vorzulegen, zu Recht erfolgt, weil hierfür hinreichende Anhaltspunkte gegeben waren, und ist der Rechtsanwalt dem ohne zureichenden Grund nicht innerhalb der gesetzten Frist nachgekommen, wird gemäß § 15 III S. 1 BRAO gesetzlich vermutet, dass er aus gesundheitlichen Gründen gemäß § 14 II Nr. 3 BRAO nicht nur vorübergehend unfähig ist, seinen Beruf ordnungsgemäß auszuüben (AGH Hamm, DStRE 2012, 910-912; rechtskräftig, vgl. Beschluss des BGH vom 16.12.2011, Az. AnwZ [B] 4/11).
- BGH, 19.07.2016 - AnwZ (Brfg) 25/16
Widerruf einer Rechtsanwaltszulassung wegen gesundheitlicher Gründe
AGH München, Entscheidung vom 16.02.2016 - BayAGH I - 1 - 8/15 -.