Rechtsprechung
| BGH, 01.03.1993 - AnwZ (B) 40/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,14466) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vereinbarkeit der Tätigkeit als Rechtsanwalt mit einer Vollzeitbeschäftigung als Chefredakteur und Geschäftsführer - Erstreckung der gerichtlichen Prüfungsbefugnis auf alle gutachtlich geltend gemachten Versagungsgründe
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 04.11.1992 - 1 BvR 79/85
Syndikusanwalt - Art. 12 GG, Verfassungsmäßigkeit der §§ 7 Nr. 8, 14 Abs. 2 Nr. 9 …
Auszug aus BGH, 01.03.1993 - AnwZ (B) 40/92
Eine solche, auch in der bisherigen Senatsrechtsprechung grundsätzlich als mit dem Anwaltsberuf unvereinbar angesehene kaufmännisch-erwerbswirtschaftliche Tätigkeit kann nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. November 1992 (1 BvR 79/85, 1 BvR 643/87, 1 BvR 442/89, 1 BvR 238/90, 1 BvR 1258/90, 1 BvR 772/91 und 1 BvR 909/91 = ZIP 1993, 40 = NJW 1993, 317 [BVerfG 04.11.1992 - 1 BvR 79/85]) den Ausschluß vom Beruf des Rechtsanwalts nur dann rechtfertigen, wenn sich die Gefahr einer Interessenkollission deutlich abzeichnet oder dem Bewerber nicht genügend Zeit für die Ausübung des Anwaltsberufs zur Verfügung steht. - BGH, 19.01.1970 - AnwZ (B) 17/69
Umfang des Verfahrens nach §§ 9, 38 BRAO
Auszug aus BGH, 01.03.1993 - AnwZ (B) 40/92
Eine solche Entscheidung könnte die Justizverwaltung nicht binden; diese hat vielmehr in eigener Verantwortung zu entscheiden und darf das Zulassungsverfahren wegen anderer als der in § 7 Nr. 5-9 aufgeführten Versagungsgründe nicht aussetzen (§ 9 Abs. 1 BRAO, vgl. BGHZ 53, 195; EGE X 20, 26). - BGH, 27.06.1983 - AnwZ (B) 3/83
Voraussetzungen für die Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde - …
Auszug aus BGH, 01.03.1993 - AnwZ (B) 40/92
Feuerich (…a.a.O.) gründet seine Meinung zu Unrecht auf die Senatsentscheidung vom 27. Juni 1983 (AnwZ (B) 3/83 = BRAK-Mitt. 1983, 188).