Rechtsprechung
| BGH, 24.04.1989 - AnwZ (B) 7/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,13965) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Versagung der Zulassung einer Antragsstellerin ans Landgericht wegen Tätigkeit des Ehemanns als Richter im selben Gerichtsbezirk - Versagung der Postulationsfähigkeit einer Antragsstellerin an allen Familiengerichten
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.10.1977 - AnwZ (B) 12/77
Anwendung von § 20 Abs. 1 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) beim Wechsel der …
Auszug aus BGH, 24.04.1989 - AnwZ (B) 7/89
Es soll verhindert werden, daß auch nur der Anschein unsachlicher Einflüsse auf die Rechtsprechung entstehen kann (vgl. etwa Senatsbeschluß vom 10. Oktober 1977 - AnwZ (B) 12/77 = MDR 1978, 574). - BGH, 05.12.1983 - AnwZ (B) 23/83
Rücknahme der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei Tätigkeit des Ehegatten am …
Auszug aus BGH, 24.04.1989 - AnwZ (B) 7/89
Eine etwaige Versicherung der Antragstellerin, sie werde als Rechtsanwältin nicht in Sachen tätig werden, in denen ihr Ehemann als Richter mitwirkt, würde keine Rechtsbindung erzeugen und könnte im übrigen, da sie der Öffentlichkeit unbekannt bliebe, den Anschein unsachlicher Einflüsse nicht vermeiden (Senatsbeschluß vom 5. Dezember 1983 - AnwZ (B) 23/83 - m.w.Nachw.).
- BGH, 13.01.2003 - AnwZ (B) 59/01
Zulassung eines ehemaligen Lebenszeitbeamten zur Rechtsanwaltschaft; Erledigung …
Eine solche Erklärung würde keine Rechtsbindung erzeugen und könnte im übrigen, da sie der Öffentlichkeit unbekannt bliebe, den Anschein unsachlicher Einflüsse auf die Rechtspflege auch nicht vermeiden (BGH, Beschluß vom 24. April 1989 - AnwZ (B) 7/89, BRAK-Mitt. 1989, 210 unter II 2 a.E.). - BGH, 02.12.1991 - AnwZ (B) 37/91
Zulässigkeit der Beschränkung der Zulassung eines Rechtsanwalts - Widerruf der …
Dabei kommt es darauf an, ob ein verständiger Rechtsuchender vernünftigerweise auf den Gedanken kommen kann, der Rechtsanwalt werde aufgrund seiner besonderen Beziehungen zu Richtern des Gerichts, bei dem er zugelassen ist, die Möglichkeit nutzen, die Rechtsprechung dieses Gerichts zugunsten seiner Mandanten und zum Nachteil seiner Gegner zu beeinflussen (z.B. Senatsbeschlüsse vom 10. Mai 1971 - AnwZ (B) 20/70, BGHZ 56, 142, 143 [BGH 10.05.1971 - AnwZ B 20/70]; vom 25. April 1977 - AnwZ (B) 37/76; vom 10. Oktober 1977 - AnwZ (B) 12/77, LM BRAO § 20 Nr. 4, in EGE XIV 57 und MDR 1978, 574, insoweit nicht mit abgedruckt; vom 24. April 1989 - AnwZ (B) 7/89; vom 14. Mai 1990 - AnwZ (B) 2/90).