Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beschwerde gegen die Auswahl und Bestellung des Pflegers; Entlassung des Pflegers; Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 1990, 205

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 16.11.1971 - VI ZR 76/70

  Aufklärungspflicht - Arzt - Schädliche Folgen - Gebotenheit - Eingriff - …

  Auszug aus BayObLG, 07.07.1989 - BReg. 3 Z 54/89

  Dabei wird davon ausgegangen, daß die Beziehung zwischen Arzt und Patient regelmäßig höchstpersönlich ist (vgl. BGH NJW 1972, 335/337 [BGH 16.11.1971 - VI ZR 76/70] ; OLG Hamm NJW 1983, 2095;… Stein/Jonas/Schumann ZPO 20. Aufl. § 385 Rn. 21).
• BayObLG, 22.12.1987 - BReg. 3 Z 176/87

  Auszug aus BayObLG, 07.07.1989 - BReg. 3 Z 54/89

  Ein Verschulden des Pflegers ist nicht Voraussetzung für seine Entlassung; es genügt vielmehr die objektive Gefährdung der Interessen des Pfleglings, die schon dann vorliegt, wenn eine Schädigung möglich oder mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (BayObLG FamRZ 1988, 874 m.w.Nachw.).

• BayObLG, 12.05.2004 - 1Z BR 27/04

  Ergänzungspflegschaft - Vertretungsberechtigung der Eltern trotz Entziehung der …

  Ein Verschulden des Pflegers ist nicht Voraussetzung für seine Entlassung; es genügt vielmehr die objektive Gefährdung der Interessen des Pfleglings (vgl. BayObLG FamRZ 1988, 874/875; 1990, 205/206; 1991, 1353/1354).
• BayObLG, 26.02.1999 - 1Z BR 193/98

  Beschwerde des nicht sorgeberechtigten Vaters gegen eine die Entlassung des …

  a) Das Landgericht ist davon ausgegangen, daß die Beschwerdeberechtigung gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 9 FGG nicht gegeben ist, wenn der Beschwerdeführer praktisch ausschließlich eigene Interessen verfolgt (BayObLG FamRZ 1990, 205/206 und 1997, 1299, FGPrax 1996, 196 ;… Jansen Rn. 27, Keidel/Kuntze FGG 13. Aufl. Rn. 37 jeweils zu § 57).

  Diese Voraussetzung ist zwar auch dann erfüllt, wenn die Angelegenheit zwar in erster Linie das Vermögen, mittelbar aber auch die persönlichen Verhältnisse des Kindes betrifft (BayObLG FamRZ 1990, 205/206, FGPrax 1996, 196 und FamRZ 1997, 1299 ).

• BayObLG, 23.03.1992 - 1Z BR 31/92

  Anforderungen an die Auswahl eines Nachlasspflegers durch das Nachlassgericht; …

  Die Zurückweisung der gegen die Auswahlentscheidung statthaften einfachen Beschwerde (vgl. BayObLG FamRZ 1990, 205/206 m. w. Nachw.) des gemäß § 20 Abs. 1 FGG beschwerdeberechtigten Beteiligten hält der rechtlichen Nachprüfung (§ 27 FGG , § 550 ZPO ) nicht stand.

 
• BayObLG, 03.09.1997 - 1Z BR 137/97

  Keine Ausdehnung des gesetzlichen Umgangsrechts auf nicht verwandte Dritte - Kein …

  Dabei genügt es, wenn er wie hier neben eigenen Interessen auch die des Kindes wahrnehmen möchte (vgl. BayObLG FamRZ 1990, 205/206).
• BayObLG, 06.07.1995 - 1Z BR 52/95

  Versagung einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung zu einem Rechtsgeschäft

  Die Beschwerdeberechtigung gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 9 FGG entfällt jedoch, wenn der Beschwerdeführer nicht in Wahrnehmung der Interessen des Kindes handelt, sondern allein eigene, Interessen verfolgt (vgl. BayObLGZ 1933, 345/346; BayObLG FamRZ 1990, 205/206;… Jansen Rn. 27, Keidel/Kuntze Rn. 37, Bassenge/Herbst FGG/RPflG 6.Aufl. Anm.7 c, jeweils zu § 57 FGG ).
• BayObLG, 28.02.1997 - 1Z BR 244/96

  Kein Beschwerderecht des nichtehelichen Vaters gegen Amtspflegschaft zur …

  Wie in Fällen der Versagung der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung zu einer Unterhaltsvereinbarung entschieden wurde, entfällt die Beschwerdeberechtigung gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 9 FGG jedoch dann, wenn der Beschwerdeführer nicht in Wahrnehmung der Interessen des Kindes handelt, sondern allein eigene Interessen verfolgt (BayObLG FamRZ 1996, 242 und 1990, 205/206;… Jansen Rn. 27, Keidel/Kuntze Rn. 37, Bassenge/Herbst Rn. 24, jeweils zu § 57 FGG ).