Volltextveröffentlichungen (2)

• arbeitsrechtsiegen.de

  Eigenkündigung einer Geschäftsunfähigen - Unwirksamkeit der Eigenkündigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 05.02.2009 - 6 AZR 151/08

  Einseitige Versetzung in den einstweiligen Ruhestand

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.09.2016 - 19 Sa 953/16

  Der Gesetzgeber wollte die dreiwöchige Klagefrist nur in den Fällen anordnen, in denen der Arbeitnehmer die Rechtsunwirksamkeit einer Arbeitgeberkündigung geltend machen will (BAG 5. Februar 2009 - 6 AZR 151/08 - Rn. 42, zit. nach juris).

  Soweit die Beklagte in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des LAG Köln vom 29.06.2006 (- 5 Sa 377/06 - zit. nach juris) hinweist, ist die Frage der fehlenden Bedeutung der Frist des § 4 S. 1 KSchG für nicht vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigungen durch das Bundesarbeitsgericht zum einen zwischenzeitlich beantwortet worden (BAG 5. Februar 2009 - 6 AZR 151/08 - Rn. 42, zit. nach juris;… so auch LAG Mecklenburg-Vorpommern 17.Januar 2007 - 2 Sa 207/06 - Rn. 32, zit. nach juris).

• BAG, 27.02.1985 - GS 1/84

  Anspruch des Arbeitnehmers auf Weiterbeschäftigung während der Dauer des …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.09.2016 - 19 Sa 953/16

  Dies ergibt sich aus den vom BAG entwickelten Grundsätzen zum allgemeinen Weiterbeschäftigungsantrag (BAG NZA 1985, 702), denen die Kammer folgt.
• BAG, 25.11.2010 - 2 AZR 323/09

  Kündigungsschutzprozess - Verwirkung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.09.2016 - 19 Sa 953/16

  Geht es um eine Verwirkung des Klagerechts, muss aus rechtsstaatlichen Gründen (Art. 19 Abs. 4 GG) darauf geachtet werden, dass durch die Annahme einer Verwirkung der Weg zu den Gerichten nicht in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigenden Weise erschwert wird (BAG 25. November 2010 - 2 AZR 323/09 - Rn. 20 ff., zit. nach juris, mwN).
• LAG Köln, 29.06.2006 - 5 Sa 377/06

  Eigenkündigung; Geschäftsunfähigkeit

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.09.2016 - 19 Sa 953/16

  Soweit die Beklagte in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des LAG Köln vom 29.06.2006 (- 5 Sa 377/06 - zit. nach juris) hinweist, ist die Frage der fehlenden Bedeutung der Frist des § 4 S. 1 KSchG für nicht vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigungen durch das Bundesarbeitsgericht zum einen zwischenzeitlich beantwortet worden (…BAG 5. Februar 2009 - 6 AZR 151/08 - Rn. 42, zit. nach juris;… so auch LAG Mecklenburg-Vorpommern 17.Januar 2007 - 2 Sa 207/06 - Rn. 32, zit. nach juris).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.01.2007 - 2 Sa 207/06

  Verwirkung eines Antrags auf Feststellung der Unwirksamkeit einer mündlichen …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.09.2016 - 19 Sa 953/16

  Soweit die Beklagte in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des LAG Köln vom 29.06.2006 (- 5 Sa 377/06 - zit. nach juris) hinweist, ist die Frage der fehlenden Bedeutung der Frist des § 4 S. 1 KSchG für nicht vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigungen durch das Bundesarbeitsgericht zum einen zwischenzeitlich beantwortet worden (…BAG 5. Februar 2009 - 6 AZR 151/08 - Rn. 42, zit. nach juris; so auch LAG Mecklenburg-Vorpommern 17.Januar 2007 - 2 Sa 207/06 - Rn. 32, zit. nach juris).

• BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17

  Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 6. September 2016 - 19 Sa 953/16 - aufgehoben.