Rechtsprechung
| LG Lübeck, 18.08.2023 - 3 O 309/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- RA Kotz
Beseitigungsanspruch von Pflanzsteinen auf Zuwegung zum Grundstück
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Notwegerecht: Pflanzsteine auf dem Zugangsweg sind zu entfernen!
- mdr-recht.de (Kurzinformation)
Notwegerecht: Nachbarin muss Pflanzsteine beseitigen
- haufe.de (Kurzinformation)
Gartenbesitzer ohne Straßenzugang dürfen über Nachbargrundstück gehen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Zugang zur Straße: Gartenbesitzer darf über Nachbargrundstück gehen - Beeinträchtigungen durch Notwegerecht müsse hingenommen werden
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.04.2016 - V ZR 189/15
Auslegung der vertraglichen Verpflichtung zur Gewährung von Durchfahrt für …
Auszug aus LG Lübeck, 18.08.2023 - 3 O 309/22
Vom Eigentum dieses streitgegenständlichen Grundstücks mit umfasst ist ein zugunsten des Klägers bestehendes Notwegerecht im Sinne des § 917 Abs. 1 Satz 1 BGB am an der Nordgrenze des von der Beklagten genutzten Grundstücks verlaufenden Wegs, das mithin dem Schutz des § 1004 BGB unterliegt (BGH NJW-RR 2017, 210 (213); OLG Koblenz NJW-RR 1992, 724 (725);… MüKo BGB/Brückner, 8. Aufl. 2020, § 917 Rn. 39;… BeckOK BGB/Fritzsche, 66. Edition Stand: 01.02.2023, § 917 Rn. 34). - OLG Koblenz, 05.07.1991 - 5 U 531/91
Voraussetzungen eines Notwegerechts bei Anschluss des Grundstücks an einen …
Auszug aus LG Lübeck, 18.08.2023 - 3 O 309/22
Vom Eigentum dieses streitgegenständlichen Grundstücks mit umfasst ist ein zugunsten des Klägers bestehendes Notwegerecht im Sinne des § 917 Abs. 1 Satz 1 BGB am an der Nordgrenze des von der Beklagten genutzten Grundstücks verlaufenden Wegs, das mithin dem Schutz des § 1004 BGB unterliegt (BGH NJW-RR 2017, 210 (213); OLG Koblenz NJW-RR 1992, 724 (725);… MüKo BGB/Brückner, 8. Aufl. 2020, § 917 Rn. 39;… BeckOK BGB/Fritzsche, 66. Edition Stand: 01.02.2023, § 917 Rn. 34).