Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.01.1980 - 19 Sa 7/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1980, 105
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Koblenz, 16.12.1980 - 4 SmA 2/80 Die Vorschrift des § 64g FGG stellt, worauf das Oberlandesgericht Düsseldorf (Rpfleger 1980, 105) zu Recht hinweist, keine abschließende selbständige und vollständige Regelung der Anhörung dar.
Solche Nachteile müssen aber auch dann vermieden werden, wenn es nur um die Genehmigung der vorläufigen Unterbringung geht (OLG Düsseldorf Rpfleger 1980, 105;… Keidel/Kuntze/Winkler, FG 11. Aufl. Nachtrag zu § 64g FGG Rdn. 3).
- OLG Bremen, 30.05.1980 - III AR 7/80 Der Senat ist daher mit dem Oberlandesgericht Düsseldorf (Rpfleger 1980, 105) der Ansicht, daß die persönliche Anhörung des Betroffenen auch bei der Genehmigung einer vorläufigen Unterbringung nicht durch einen ersuchten Richter erfolgen darf.
- BayObLG, 23.06.1980 - BReg. 2 Z 45/79
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer weiteren Beschwerde; Voraussetzungen …
2 Z 11/79">2 Z 11/79 - (BayObLGZ 1979 Nr. 74 = WPM 1980, 222 = Betrieb 1980, 442 = BB 1980, 283 = Rpfleger 1980, 105 = MDR 1980, 411) offen lassen konnte, bedarf nach alledem auch im vorliegenden Fall keiner Entscheidung.