Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.08.2022 - 15 U 42/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,51639
OLG Düsseldorf, 25.08.2022 - 15 U 42/22 (https://dejure.org/2022,51639)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.08.2022 - 15 U 42/22 (https://dejure.org/2022,51639)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. August 2022 - 15 U 42/22 (https://dejure.org/2022,51639)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,51639) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (56)

  • BGH, 12.12.2013 - I ZR 131/12

    Zuständigkeit deutscher Gerichte bei englischsprachiger Pressemitteilung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.08.2022 - 15 U 42/22
    Es reicht mithin aus, dass eine Verletzung schlüssig behauptet wird und dies nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann; ob sie tatsächlich eingetreten ist, ist eine Frage der Begründetheit der Klage (BGH, GRUR 2012, 1230 - MPEG-2-Videosignalcodierung; BGH, GRUR 2014, 601 - englischsprachige Pressemitteilung; BGH, GRUR 2018, 84 - Parfummarken; OLG Düsseldorf, GRUR 2019, 725 - Improving Handovers).

    Zwar ist das streitgegenständliche Video nicht in deutscher, sondern in englischer Sprache verfasst, so dass die Verwendung der deutschen Sprache nicht als Indiz für eine bestimmungsgemäße Ausrichtung auf den deutschen Markt dienen kann, zugleich hindert die Verwendung der englischen Sprache eine solche Annahme aber auch nicht (vgl. BGH, GRUR 2006, 513 - Arzneimittelwerbung im Internet; BGH, GRUR 2014, 601 - englischsprachige Pressemitteilung; BGH, MMR 2018, 306 - Resistograph; OLG Frankfurt, MMR 2019, 114; KG, GRUR 2019, 34 - Influencerin).

    Zu Recht sind die Parteien daher darüber einig, dass für die Frage des anwendbaren nationalen Rechts dieselben Kriterien gelten wie für die Ermittlung der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte (vgl. hierzu auch: BGH, GRUR 2014, 601 - englischsprachige Pressemitteilung).

  • BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03

    Arzneimittelwerbung im Internet

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.08.2022 - 15 U 42/22
    Die internationale Zuständigkeit ist eine selbstständige Prozessvoraussetzung, die in jeder Lage des Verfahrens, auch noch in der Berufungsinstanz, von Amts wegen zu prüfen ist (BGHZ 162, 246, 249 - Vitamin-Zell-Komplex; BGHZ 167, 91 - Arzneimittelwerbung im Internet; BGH, WRP 2016, 586 - Eizellspende).

    Dieser Grundsatz schien nach den BGH-Entscheidungen "HOTEL MARITIME" (GRUR 2005, 431), "Arzneimittelwerbung im Internet" (GRUR 2006, 513) und "Vorschaubilder" (NJW 2010, 2731) im Marken- und Wettbewerbsrecht fest zu stehen.

    Zwar ist das streitgegenständliche Video nicht in deutscher, sondern in englischer Sprache verfasst, so dass die Verwendung der deutschen Sprache nicht als Indiz für eine bestimmungsgemäße Ausrichtung auf den deutschen Markt dienen kann, zugleich hindert die Verwendung der englischen Sprache eine solche Annahme aber auch nicht (vgl. BGH, GRUR 2006, 513 - Arzneimittelwerbung im Internet; BGH, GRUR 2014, 601 - englischsprachige Pressemitteilung; BGH, MMR 2018, 306 - Resistograph; OLG Frankfurt, MMR 2019, 114; KG, GRUR 2019, 34 - Influencerin).

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 82/07

    Mecklenburger Obstbrände

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.08.2022 - 15 U 42/22
    Bei den vier streitgegenständlichen Äußerungen handelt es sich um Tatsachenbehauptungen; die zugrunde liegenden Vorgänge oder Zustände sind dem Wahrheitsbeweis zugänglich (vgl. BGH, GRUR 1997, 396, 398 - Polizeichef; BGH, GRUR 2009, 1186 - Mecklenburger Obstbrände; BGH, WRP 2016, 843 - Im Immobiliensumpf).

    Bei der Erfassung des Aussagegehalts muss die beanstandete Äußerung ausgehend von dem Verständnis eines unbefangenen Durchschnittsempfängers und dem allgemeinen Sprachgebrauch stets in dem Gesamtzusammenhang beurteilt werden, in dem sie gefallen ist (BGH, GRUR 1988, 402, 403 - Mit Verlogenheit zum Geld; BGH, GRUR 2003, 436, 438 - Feldenkrais; BGH, WRP 2009, 631 - Fraport-Manila-Skandal; BGH, GRUR 2009, 1186 - Mecklenburger Obstbrände; BGH, WRP 2016, 843 - Im Immobiliensumpf).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht