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OLG Frankfurt, 05.05.2009 - 11 U 63/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 26 UrhG
Auskunftspflicht des Kunstvermittlers nach § 26 UrhG - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auskunftspflicht des Kunstvermittlers nach § 26 UrhG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.10.1989 - IVa ZR 198/88
Ermittlungsanspruch des pflichtteilsergänzungsberechtigten Erben gegen den …
Auszug aus OLG Frankfurt, 05.05.2009 - 11 U 63/03
Nach allem kann der Klägerin ein fortbestehendes Informationsinteresse nicht versagt werden (ähnlich BGHZ 108, 393, 399), so dass der Senat offen lassen kann, ob sich der Beklagte überhaupt auf die Verjährung des Hauptanspruchs berufen kann, solange der gegen Dritte gerichtete Hauptanspruch noch gar nicht geltend gemacht worden ist und deshalb gar nicht feststeht, ob sich die Schuldner auf Verjährung berufen werden. - BGH, 17.07.2008 - I ZR 109/05
Sammlung Ahlers
Auszug aus OLG Frankfurt, 05.05.2009 - 11 U 63/03
Auf die -zugelassene - Revision des Beklagten hat der BGH das Berufungsurteil vom 7.6.2005 aufgehoben und die Sache wegen des die Sammlung Z betreffenden Auskunftsanspruchs an das Berufungsgericht zurückverwiesen (BGHZ 177, 319; GRUR 2008, 989; NJW 2009, 765 mit Anm. von Schneider -Brodtmann ).
- BGH, 18.11.2010 - I ZR 86/09
Erledigung der Hauptsache: Kostenentscheidung bei Hauptsacheerledigung im …
Das Berufungsgericht hat dem die "Sammlung Ahlers" betreffenden Auskunftsanspruch erneut stattgegeben (OLG Frankfurt, Urteil vom 5. Mai 2009 - 11 U 63/03, juris).