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   OLG München, 19.03.2024 - 24 U 541/24 e   

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https://dejure.org/2024,6873
OLG München, 19.03.2024 - 24 U 541/24 e (https://dejure.org/2024,6873)
OLG München, Entscheidung vom 19.03.2024 - 24 U 541/24 e (https://dejure.org/2024,6873)
OLG München, Entscheidung vom 19. März 2024 - 24 U 541/24 e (https://dejure.org/2024,6873)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    BGB § 844 Abs. 3
    Hinterbliebenengeld, Mitverschulden, Landgerichte, Berufungsrücknahme, Rotlichtverstoß, Näheverhältnis, Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, Beerdigungskosten, Schmerzensgeldansprüche, Gefährdungshaftung, Bemessung, Rücknahme der Berufung, Gelegenheit zur ...

  • rewis.io

    Hinterbliebenengeld, Mitverschulden, Landgerichte, Berufungsrücknahme, Rotlichtverstoß, Näheverhältnis, Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, Beerdigungskosten, Schmerzensgeldansprüche, Gefährdungshaftung, Bemessung, Rücknahme der Berufung, Gelegenheit zur ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 06.12.2022 - VI ZR 73/21

    Bemessung der Höhe der Hinterbliebenenentschädigung

    Auszug aus OLG München, 19.03.2024 - 24 U 541/24
    Er stellt keine Obergrenze dar (BGH Urteil vom 06.12.2022 - VI ZR 73/21, BGHZ 235, 254 = NJW 2023, 1438).

    h) Schließlich ist das vom Landgericht zuerkannte Hinterbliebenengeld von 12.000,00 EUR auch nicht deshalb zu hoch, weil in dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD (BT-Drs. 18/11397, 11) ein Betrag in Höhe von 10.000 EUR genannt ist, der eine Orientierungshilfe für die Bemessung der Hinterbliebenenentschädigung bietet (vgl. BGH Urteil vom 06.12.2022 - VI ZR 73/21, BGHZ 235, 254 = NJW 2023, 1438).

  • OLG Jena, 01.12.2020 - 5 U 134/19

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Überwiegendes Mitverschulden eines

    Auszug aus OLG München, 19.03.2024 - 24 U 541/24
    Zwar kommt ein solches Mitverschulden in Betracht, wenn ein Fußgänger bei Dunkelheit und nicht vorhandener Straßenbeleuchtung sowie durch unwetterartigen Starkregen zusätzlich erschwerten Sichtverhältnissen außerhalb geschlossener Ortschaften in dunkler Kleidung die Straße überquert (BeckOGK/Walter, 1.1.2022, StVG § 9 Rn. 45.1; OLG Jena, Urteil vom 01.12.2020 - 5 U 134/19; NJW-RR 2021, 607) oder bei Dunkelheit mit dunkler Kleidung, ohne auf Fahrzeuge zu achten, die Fahrbahn überquert (OLG Hamm, Urteil vom 31.01.1990 - 32 U 133/89, r + s 1991, 191; Hentschel/König/Dauer/König, 47. Aufl. 2023, StVO § 25 Rn. 53).
  • OLG Hamm, 31.01.1990 - 32 U 133/89

    Keine Haftung des Kraftfahrers bei grobem Eigenverschulden des Fußgängers

    Auszug aus OLG München, 19.03.2024 - 24 U 541/24
    Zwar kommt ein solches Mitverschulden in Betracht, wenn ein Fußgänger bei Dunkelheit und nicht vorhandener Straßenbeleuchtung sowie durch unwetterartigen Starkregen zusätzlich erschwerten Sichtverhältnissen außerhalb geschlossener Ortschaften in dunkler Kleidung die Straße überquert (BeckOGK/Walter, 1.1.2022, StVG § 9 Rn. 45.1; OLG Jena, Urteil vom 01.12.2020 - 5 U 134/19; NJW-RR 2021, 607) oder bei Dunkelheit mit dunkler Kleidung, ohne auf Fahrzeuge zu achten, die Fahrbahn überquert (OLG Hamm, Urteil vom 31.01.1990 - 32 U 133/89, r + s 1991, 191; Hentschel/König/Dauer/König, 47. Aufl. 2023, StVO § 25 Rn. 53).
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