Rechtsprechung
| OLG Rostock, 24.01.2024 - 21 ORbs 6/24 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Qualifizierter Rotlichtverstoß, Fahrverbot, keine abstrakte Gefährdung
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
- IWW
- bussgeldsiegen.de
Rotlichtsignal für Linksabbiegerspur - Fahrspurwechsel
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OWi: Fahrverbot nach qualifiziertem Rotlichtverstoß - Nicht, wenn nicht "abstrakt gefährlich"?
Verfahrensgang
- AG Stralsund, 22.08.2023 - 33 OWi 377/23
- OLG Rostock, 24.01.2024 - 21 ORbs 6/24
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.10.1997 - 4 StR 647/96
Nichtbeachtung eines Rotlichtpfeils bei anschließender Weiterfahrt in eine …
Auszug aus OLG Rostock, 24.01.2024 - 21 ORbs 6/24
Ein Fahrzeugführer, der auf einem markierten (Linksabbieger-)Fahrstreifen im Sinne des § 37 Abs. 2 Nr. 4 StVO in eine Kreuzung einfährt, obwohl die Wechsellichtzeichenanlage Rot zeigt, handelt auch dann ordnungswidrig gemäß § 49 Abs. 3 Nr. 2 StVO in Verbindung mit § 37 Abs. 2 StVO, wenn er anschließend in der Richtung eines durch Grünlicht freigegebenen anderen Fahrstreifens weiter fährt (BGH, Beschluss vom 30. Oktober 1997 - 4 StR 647/96, BGHSt 43, 285-293).Ein Fahrzeugführer, der auf einem markierten (Linksabbieger-)Fahrstreifen im Sinne des § 37 Abs. 2 Nr. 4 StVO in eine Kreuzung einfährt, obwohl die Wechsellichtzeichenanlage Rot zeigt, handelt auch dann ordnungswidrig gemäß § 49 Abs. 3 Nr. 2 StVO in Verbindung mit § 37 Abs. 2 StVO, wenn er anschließend in der Richtung eines durch Grünlicht freigegebenen anderen Fahrstreifens weiter fährt (BGH, Beschluss vom 30. Oktober 1997 - 4 StR 647/96 -, BGHSt 43, 285-293).
- KG, 13.01.2010 - 3 Ws (B) 714/09
Qualifizierter Rotlichtverstoß: Erhöhung der Regelgeldbuße wegen "überaus langer …
Auszug aus OLG Rostock, 24.01.2024 - 21 ORbs 6/24
Die Verhängung eines Fahrverbots im Falle des Vorliegens eines qualifizierten Rotlichtverstoßes hat ihre Ursache darin, dass sich bei länger als einer Sekunde andauernder Rotlichtphase bereits Querverkehr in dem durch das Rotlicht gesperrten Bereich befinden kann (vgl. KG Berlin, Beschlüsse vom 7. Oktober 2002 - 3 Ws (B) 364/02 - und 13. Januar 2010 - 3 Ws (B) 714/09 - m.w.N.) und die Einfahrt in den durch das rote Wechsellichtzeichen geschützten Bereich regelmäßig mit nicht unerheblicher Geschwindigkeit erfolgt. - KG, 16.01.2018 - 3 Ws (B) 329/17
Verkehrsordnungswidrigkeit: Atypischer Rotlichtverstoß bei Ausschluss einer …
Auszug aus OLG Rostock, 24.01.2024 - 21 ORbs 6/24
(vgl. KG Berlin, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 3 Ws (B) 329/17 -, Rn. 4-5, juris).