Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 21.06.2012 - 22-IV-12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,17908) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 31.12.2018 - AnwZ (Brfg) 53/17
Anspruch eines Rechtsanwaltes auf Befreiung von der Verpflichtung zur Zahlung des …
Hintergrund dieser Klage war eine Verfügung der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft vom 16. Mai 2002, mit der diese aus Anlass mehrerer Strafanzeigen des Klägers gegen Amtsträger angeordnet hatte, dass weitere Strafanzeigen zwar auf ihre Berechtigung geprüft, aber - sollten sie weiterhin offensichtlich unbegründet sein - nicht mehr beantwortet würden (vgl. hierzu auch VerfGH Sachsen, Beschluss vom 21. Juni 2012 - Vf. 22-IV-12, juris Rn. 2 ff.). - BGH, 14.05.2019 - AnwZ (Brfg) 4/19
Freistellung von der Pflicht zur Entrichtung des Beitrags zur …
Hintergrund dieser Klage war eine Verfügung der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft vom 16. Mai 2002, mit der diese aus Anlass mehrerer Strafanzeigen des Klägers gegen Amtsträger angeordnet hatte, dass weitere Strafanzeigen zwar auf ihre Berechtigung geprüft, aber - sollten sie weiterhin offensichtlich unbegründet sein - nicht mehr beantwortet würden (vgl. hierzu auch VerfGH Sachsen, Beschluss vom 21. Juni 2012 - Vf. 22-IV-12, juris Rn. 2 ff.). - BGH, 22.11.2021 - AnwZ (Brfg) 17/21
Antrag auf Beratung und Belehrung; Rüge einer unterlassenen Aufklärung und einer …
Hintergrund dieser Verfahren war eine Verfügung der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft vom 16. Mai 2002 (Az. 13 Zs 534/02), mit der diese aus Anlass mehrerer Strafanzeigen des Klägers gegen Amtsträger angeordnet hatte, dass weitere Strafanzeigen zwar auf ihre Berechtigung geprüft, aber - sollten sie weiterhin offensichtlich unbegründet sein - nicht mehr beantwortet würden (vgl. hierzu auch VerfGH Sachsen, Beschluss vom 21. Juni 2012 - Vf. 22-IV-12, juris Rn. 2 ff.).