Rechtsprechung
| EuGH, 06.05.2022 - C-65/22 P |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,11071) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Inditex / EUIPO
Rechtsmittel - Unionsmarke - Zulassung von Rechtsmitteln - Art. 170b der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Antrag, in dem die Bedeutung einer Frage für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts nicht dargetan wird - Nichtzulassung des ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Inditex / EUIPO
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Inditex / EUIPO
Verfahrensgang
- EuG, 01.12.2021 - T-467/20
- EuGH, 06.05.2022 - C-65/22 P
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 04.05.2023 - 1 U 11/22
Datenspeicherung in Datenbanken bezüglich der Bonität; Verstoß gegen die DSGVO …
Eine andere Bewertung der Rechtslage ergibt sich auch nicht aus den Schlussanträgen des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs vom 16. März 2023 in den verbundenen Verfahren C-26/22 und C-65/22, in denen sich dieser für eine vorzeitige Löschung von Einträgen über Restschuldbefreiungen ausgesprochen hat.