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   LSG Hessen, 29.11.1994 - L 6 Eg 91/94   

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https://dejure.org/1994,6033
LSG Hessen, 29.11.1994 - L 6 Eg 91/94 (https://dejure.org/1994,6033)
LSG Hessen, Entscheidung vom 29.11.1994 - L 6 Eg 91/94 (https://dejure.org/1994,6033)
LSG Hessen, Entscheidung vom 29. November 1994 - L 6 Eg 91/94 (https://dejure.org/1994,6033)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erziehungsgeld; Erziehung; Betreuung; Pflegekind; Personensorge; Familienpflege; Lebensform

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 09.09.1992 - 14b/4 REg 15/91

    Erziehungsgeld - Pflegeeltern - Verfassungsmäßigkeit - Personensorgerecht -

    Auszug aus LSG Hessen, 29.11.1994 - L 6 Eg 91/94
    Auch die durch § 38 SGB VIII eingeräumte Berechtigung zur Ausübung der Personensorge kann deshalb einen Anspruch auf Erziehungsgeld begründen, sofern es sich bei der eingeleiteten Vollzeit-Familienpflege um eine auf Dauer angelegte Lebensform (§ 33 Satz 1 2. Alt. SGB VIII) handelt (Abgrenzung zu BSG Urt. v. 09.09.1992 - 14 b/4 REG 15/91 = SozR 3 7383 § 1 Nr. 9).

    Der Bundesgerichtshof (Hinweis auf Urteil vom 24. April 1990 = BGHZ 111, 168, 173) habe bei der Beurteilung der Rechtsbeziehungen den tatsächlichen Gegebenheiten wesentlich mehr Raum zugestanden, als dies etwa das Bundessozialgericht (Hinweis auf Urteil vom 9. September 1992 - 14 b/4 REg 15/91) tue.

  • BGH, 24.04.1990 - VI ZR 110/89

    Kindesentziehung - Detektivkosten - §§ 823 Abs. 1, 1626 BGB, Ersatzfähigkeit von

    Auszug aus LSG Hessen, 29.11.1994 - L 6 Eg 91/94
    Der Bundesgerichtshof (Hinweis auf Urteil vom 24. April 1990 = BGHZ 111, 168, 173) habe bei der Beurteilung der Rechtsbeziehungen den tatsächlichen Gegebenheiten wesentlich mehr Raum zugestanden, als dies etwa das Bundessozialgericht (Hinweis auf Urteil vom 9. September 1992 - 14 b/4 REg 15/91) tue.
  • SG Detmold, 03.02.2010 - S 15 EG 20/08

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

    Das Hessische Landessozialgericht habe im Urteil vom 29.11.1994 -L 6 EG 91/94- den Anspruch auf Elterngeld für ein Dauerpflegekind im Sinne von § 33 SGB VIII bejaht.

    In dem von der Klägerin zitierten Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 29.11.1994 -L 6 Eg 91/94- wird ein Anspruch auf Erziehungsgeld bejaht, sofern es sich bei der eingeleiteten Vollzeit-Familienpflege um eine auf Dauer angelegte Lebensform (§ 33 Satz 1 2. Alternative SGB VIII) handelt.

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