Sozialgerichtsgesetz
| Zweiter Teil - Verfahren (§§ 60 - 201) |
| Erster Abschnitt - Gemeinsame Verfahrensvorschriften (§§ 60 - 142a) |
| Fünfter Unterabschnitt - Urteile und Beschlüsse (§§ 123 - 142) |
Zitiervorschläge
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(1) 1Das Gericht entscheidet nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung. 2In dem Urteil sind die Gründe anzugeben, die für die richterliche Überzeugung leitend gewesen sind.
(2) Das Urteil darf nur auf Tatsachen und Beweisergebnisse gestützt werden, zu denen sich die Beteiligten äußern konnten.
Rechtsprechung zu § 128 SGG
11.981 Entscheidungen zu § 128 SGG in unserer Datenbank:
- LSG Baden-Württemberg, 29.04.2024 - L 1 U 2085/23 Corona
- BSG, 14.02.2024 - B 9 V 15/23 B
- BSG, 12.12.2023 - B 12 R 12/21 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Kameramann - abhängige Beschäftigung - ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.04.2024 - L 3 AS 624/23
- BSG, 14.02.2024 - B 2 U 49/23 B
- LSG Berlin-Brandenburg, 19.02.2024 - L 3 AS 750/23
- BSG, 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R
Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen ...
- BSG, 16.11.2023 - B 12 BA 21/23 B
- VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.03.2024 - VerfGH 112/23
Verfassungsbeschwerde gegen die Zurückweisung einer Richterablehnung in einem ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 19.02.2024 - L 3 AS 734/23
Nichtzulassungsbeschwerde - Entscheidung über Ablehnungsgesuch als ...