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   LAG Hessen, 17.05.2016 - 18 Sa 684/16   

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https://dejure.org/2016,68917
LAG Hessen, 17.05.2016 - 18 Sa 684/16 (https://dejure.org/2016,68917)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17.05.2016 - 18 Sa 684/16 (https://dejure.org/2016,68917)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17. Mai 2016 - 18 Sa 684/16 (https://dejure.org/2016,68917)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 32 BORA, § ... 17a GVG, §§ 519, 520 ZPO, 66 Abs. 1 ArbGG, § 60 Abs. 1 HGB, § 61 Abs. 1, 1. Alt. HGB, § 61 Abs. 2 HGB, § 60 HGB, § 287 Abs. 1 ZPO, 1. Alt HGB, §§ 249 ff. BGB, § 242 BGB, 2. Alt. HGB, § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 167 ZPO, § 17a Abs. 2 GVG, § 241 Abs. 2 BGB, § 823 Abs. 1 BGB, §§ 60, 61 HGB, § 61 HGB, § 626 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 60; HGB § 61
    Arbeitsvertragliches Wettbewerbsverbot

  • rechtsportal.de

    BGB § 280 Abs. 1 ; BGB § 611 ; BGB § 675
    Schadensersatzansprüche gegen einen angestellten Rechtsanwalt wegen angeblichen Abwerbens von Mandanten

  • rechtsportal.de

    § 60 HGB ; § 61 HGB

  • rechtsportal.de

    ZPO § 287 Abs. 1 ; BGB § 249 Abs. 1
    Voraussetzungen und Umfang der Schadensersatzpflicht wegen verbotener Konkurrenztätigkeit eines Arbeitnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 16.01.2013 - 10 AZR 560/11

    Konkurrenztätigkeit - Darlegungs- und Beweislast

    Auszug aus LAG Hessen, 17.05.2016 - 18 Sa 684/16
    Eine solche Handlung geht über zulässige Vorbereitungsmaßnahmen für die eigene Selbständigkeit hinaus, denn durch das Abwerben von Kunden dringt der Arbeitnehmer aktiv in den Kreis des Arbeitgebers ein (vgl. BAG Urteil vom 16. Januar 2013 - 10 AZR 560/11 - NZA 2013, 748, Rz. 17; LAG Baden-Württemberg Urteil vom 18. Oktober 2006 - 13 Sa 69/05 - veröff. in juris, Rz. 61 f. ).

    Er hätte zum einen nur ausreichende Grundlagen für eine Schätzung nach § 287 Abs. 1 ZPO vortragen müssen (vgl. BAG Urteil vom 16. Januar 2013 - 10 AZR 560/11 - NZA 2013, 748, Rz. 23 ff. ).

  • BAG, 26.09.2007 - 10 AZR 511/06

    Verjährung bei Wettbewerbsverstoß

    Auszug aus LAG Hessen, 17.05.2016 - 18 Sa 684/16
    a) Wenn die Behauptung des Klägers zutreffend ist, dass der Beklagte noch vor dem 29. Mai 2015 die zuständigen Abteilungsleiter der C und der D aufsuchte und vorschlug, künftige Mandate unmittelbar durch ihn bearbeiten zu lassen, hat der Beklagte gegen das arbeitszeitliche Wettbewerbsverbot verstoßen.§ 60 HGB gilt auch für Angehörige der freien Berufe ( BAG Urteil vom 26. September 2007 - 10 AZR 511/06 - NZA 2007, 1436, Rz. 17 ).

    c) In Bezug auf den Schaden, welcher dem Kläger nach seiner Behauptung dadurch entstanden ist, dass sein Büro von der C nicht mehr mandatiert wurde, hat der Beklagte sich zudem zu Recht auf die Einrede der Verjährung nach § 61 Abs. 2 HBG berufen.Die kurze Verjährungsfrist gem. § 61 Abs. 2 HGB gilt für alle konkurrierenden Ansprüche aus unerlaubter Handlung wegen eines pflichtwidrigen Wettbewerbsverstoßes während des Arbeitsverhältnisses ( BAG Urteil vom 26. September 2007 - 10 AZR 511/06 - NZA 2007, 1436, Rz. 16 ff.; BAG Urteil vom 28. Januar 1986 - 3 AZR 449/84 - NJW 1986, 2527, Rz. 19; MüKoHGB-von Hoyningen-Huene, 4. Aufl., § 61, Rz. 28 ).

  • LG Darmstadt, 13.10.2016 - 23 O 315/15

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus fehlerhafter Anlageberatung

    Auszug aus LAG Hessen, 17.05.2016 - 18 Sa 684/16
    Nachdem die Gerichtsgebühren gezahlt worden waren, richtete das Landgericht Frankfurt am Main mit Datum vom 25. September 2015 (Az. - 2-23 O 315/15) folgendes Schreiben an den Prozessbevollmächtigten des Klägers (vgl. Bl. 23 der Akte mit dem Az. Arbeitsgericht Frankfurt - 3 Ca 7603/15):.

    Der Kläger hat zwar am 03. August 2015 Klage bei dem Landgericht Frankfurt am Main einreicht (Az.: - 2-23 O 315/15).

  • BAG, 26.07.2016 - 1 AZR 160/14

    Streik - Schadensersatz

    Auszug aus LAG Hessen, 17.05.2016 - 18 Sa 684/16
    Es ergänzt den gesetzlichen Deliktschutz und füllt ansonsten bestehende Haftungslücken aus ( BAG Urteil vom 26. Juli 2016 - 1 AZR 160/14 - NZA 2016, 1543, Rz. 25 ).Eine Ergänzung des durch § 60 Abs. 1 HGB bestehenden Schutzes ist nicht geboten, wenn ein Wettbewerbsverstoß in Frage steht.
  • BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 753/14

    Ausschlussfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Verfall "vertraglicher"

    Auszug aus LAG Hessen, 17.05.2016 - 18 Sa 684/16
    § 823 Abs. 1 BGB gewährt gegen eine Beeinträchtigung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dann Schutz, wenn die Störung einen unmittelbaren Eingriff in den gewerblichen Tätigkeitskreis darstellt, mithin betriebsbezogen ist ( BAG Urteil vom 21. April 2016 - 8 AZR 753/14 - NZA 2016, 1271, Rz. 22 ).
  • BAG, 24.06.2015 - 5 AZR 509/13

    Annahmeverzug - Kündigungsschutzklage - Verjährung

    Auszug aus LAG Hessen, 17.05.2016 - 18 Sa 684/16
    Die Verjährungsfrist wird nach § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB wird durch die Erhebung einer Leistungs- oder einer Feststellungsklage gehemmt, gerechnet ab Kenntnis der anspruchsbegründenden Tatsachen (§ 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB ( BAG Urteil vom 24. Juni 2015 - 5 AZR 509/13 - NZA 2015, 1256, Rz. 14 ).Der Kläger hat nicht angeben, ab welchem Zeitpunkt ihm bewusst war, dass er von der C keine Aufträge mehr erhielt.
  • BAG, 25.10.2007 - 6 AZR 662/06

    Sonderkündigungsrecht bei selbständiger Tätigkeit

    Auszug aus LAG Hessen, 17.05.2016 - 18 Sa 684/16
    Zum anderen hätte er gegenüber dem Kläger wegen der berechtigten Vermutung eines Wettbewerbsverstoßes eine Auskunftsklage nach § 242 BGB erheben können (vgl. BAG Urteil vom 25. Oktober 2007 - 6 AZR 662/06 - NJW 2008, 1466, Rz. 29; BAG Urteil vom 12. Mai 1972 - 3 AZR 401/71 - AP Nr. 6 zu § 60 HGB, Rz. 24 ).
  • BAG, 28.01.1986 - 3 AZR 449/84

    Revisionszulassung auf einen tatsächlich und rechtlich abtrennbaren Teil des

    Auszug aus LAG Hessen, 17.05.2016 - 18 Sa 684/16
    c) In Bezug auf den Schaden, welcher dem Kläger nach seiner Behauptung dadurch entstanden ist, dass sein Büro von der C nicht mehr mandatiert wurde, hat der Beklagte sich zudem zu Recht auf die Einrede der Verjährung nach § 61 Abs. 2 HBG berufen.Die kurze Verjährungsfrist gem. § 61 Abs. 2 HGB gilt für alle konkurrierenden Ansprüche aus unerlaubter Handlung wegen eines pflichtwidrigen Wettbewerbsverstoßes während des Arbeitsverhältnisses ( BAG Urteil vom 26. September 2007 - 10 AZR 511/06 - NZA 2007, 1436, Rz. 16 ff.; BAG Urteil vom 28. Januar 1986 - 3 AZR 449/84 - NJW 1986, 2527, Rz. 19; MüKoHGB-von Hoyningen-Huene, 4. Aufl., § 61, Rz. 28 ).
  • BAG, 12.05.1972 - 3 AZR 401/71

    Kaufmännische Angestellte - Wettbewerbshandlung - Wettbewerbsverbot

    Auszug aus LAG Hessen, 17.05.2016 - 18 Sa 684/16
    Zum anderen hätte er gegenüber dem Kläger wegen der berechtigten Vermutung eines Wettbewerbsverstoßes eine Auskunftsklage nach § 242 BGB erheben können (vgl. BAG Urteil vom 25. Oktober 2007 - 6 AZR 662/06 - NJW 2008, 1466, Rz. 29; BAG Urteil vom 12. Mai 1972 - 3 AZR 401/71 - AP Nr. 6 zu § 60 HGB, Rz. 24 ).
  • OLG Hamm, 02.05.2016 - 14 UF 237/15
    Auszug aus LAG Hessen, 17.05.2016 - 18 Sa 684/16
    Dabei könne er nach den Grundsätzen des Beschlusses des OLG Hamm vom 02. Mai 2016 (- II-14 UF 237/15, 14 UF 237/15 - ) den Wert seiner Versicherungsabteilung, die nicht mehr existiere, mit mindestens 260.500,00 EUR ansetzen.
  • LAG Baden-Württemberg, 18.10.2006 - 13 Sa 69/05

    Wettbewerbsverbot: Schadensersatzanspruch wegen Konkurrenztätigkeit eines

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