Ausführungsgesetz BGB
| 8. Abschnitt - Übergangsvorschriften (§§ 49 - 50) |
Zitiervorschläge
__paste_bez____paste_norm__ Ausführungsgesetz BGB (https://dejure.org/gesetze/AGBGB/__paste_norm__.html)
Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
(weggefallen)
Aufgehoben durch das Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 30.04.2024 (GBl. S. 29) mit Wirkung vom 07.05.2024.
Rechtsprechung zu § 49 AGBGB
Entscheidung zu § 49 AGBGB in unserer Datenbank:
- VG Karlsruhe, 14.02.2022 - 2 K 303/20
Aberkennung eines Status als Körperschaft des öffentlichen Rechts
Querverweise
Redaktionelle Querverweise zu § 49 AGBGB:
- Einführungsgesetz BGB (EGBGB)
- Verhältnis des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu den Landesgesetzen
- Art. 82