Drittes Buch Sozialgesetzbuch
- Arbeitsförderung -
Drittes Kapitel - Aktive Arbeitsförderung (§§ 29 - 135) |
Fünfter Abschnitt - Aufnahme einer Erwerbstätigkeit (§§ 88 - 94) |
Erster Unterabschnitt - Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (§§ 88 - 92) |
(1) Eine Förderung ist ausgeschlossen, wenn
(2) 1Der Eingliederungszuschuss ist teilweise zurückzuzahlen, wenn das Beschäftigungsverhältnis während des Förderungszeitraums oder einer Nachbeschäftigungszeit beendet wird. 2Dies gilt nicht, wenn
3Die Rückzahlung ist auf die Hälfte des geleisteten Förderbetrags begrenzt und darf den in den letzten zwölf Monaten vor Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses geleisteten Förderbetrag nicht überschreiten. 4Ungeförderte Nachbeschäftigungszeiten sind anteilig zu berücksichtigen. 5Die Nachbeschäftigungszeit entspricht der Förderdauer; sie beträgt längstens zwölf Monate.
Vorschrift eingefügt durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vom 20.12.2011
Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
---|---|---|---|
01.04.2012 | Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt | 20.12.2011 |
Rechtsprechung zu § 92 SGB III
44 Entscheidungen zu § 92 SGB III in unserer Datenbank:
- BSG, 10.04.2024 - B 7 AS 1/23 R
Entfällt die Pflicht zur Rückzahlung des Eingliederungszuschusses (§ 16 Absatz 1 ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Bayern, 25.04.2022 - L 7 AS 621/20
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzungen für die Rückforderung eines ...
- LSG Bayern, 25.04.2022 - L 7 AS 621/20
- SG Kassel, 24.09.2014 - S 6 AS 101/13
Rückzahlung eines gewährten Eingliederungszuschusses durch Beendigung des ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2018 - L 21 AS 801/17
Rechtmäßigkeit der Rückforderung eines Eingliederungszuschusses
- LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2020 - L 14 AL 61/19
Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers - Beendigung des ...
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2016 - L 11 AS 665/14
Eingliederungszuschuss; Förderungsausschluss; Gerichtskostenfreiheit; Kündigung; ...
- BVerfG, 19.05.2005 - 1 BvR 2792/04
Verfassungsmäßigkeit des Zustimmungsbedürfnisses für Umschulungsmaßnahmen
Zum selben Verfahren:
- LSG Sachsen-Anhalt, 22.08.2019 - L 5 AS 549/18
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Leistungen zur ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2020 - L 14 AS 563/18
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Förderung der ...
Querverweise
Auf § 92 SGB III verweisen folgende Vorschriften:
- Zweites Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)
- Leistungen
- Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- § 16e (Eingliederung von Langzeitarbeitslosen)