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Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ist mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zum 1.12.2009 in "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" umbenannt worden und hat eine neue Artikelabfolge erhalten. Sie sehen hier die bis zum 30.11.2009 geltende Fassung.

EG-Vertrag

3. Teil - Die Politiken der Gemeinschaft (Art. 23 - 181a)

Titel XVIII - Forschung und technologische Entwicklung (Art. 163 - 173)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html

__paste_bez____paste_norm__ EG (https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html)

__paste_bez____paste_norm__ EG

__paste_bez____paste_norm__ EG-Vertrag (https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html)

__paste_bez____paste_norm__ EG-Vertrag

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Textdarstellung

Art. 164
(ex-Art. 130g)

Zur Erreichung dieser Ziele trifft die Gemeinschaft folgende Maßnahmen, welche die in den Mitgliedstaaten durchgeführten Aktionen ergänzen:

	a)	Durchführung von Programmen für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration unter Förderung der Zusammenarbeit mit und zwischen Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen;
	b)	Förderung der Zusammenarbeit mit dritten Ländern und internationalen Organisationen auf dem Gebiet der gemeinschaftlichen Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration;
	c)	Verbreitung und Auswertung der Ergebnisse der Tätigkeiten auf dem Gebiet der gemeinschaftlichen Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration;
	d)	Förderung der Ausbildung und der Mobilität der Forscher aus der Gemeinschaft.

dejure.org Übersicht EG Rechtsprechung zu Art. 164 EG

...

Art. 163(ex-Art. 130f) Art. 164(ex-Art. 130g) Art. 165(ex-Art. 130h) Art. 166(ex-Art. 130i) Art. 167(ex-Art. 130j) Art. 168(ex-Art. 130k) Art. 169(ex-Art. 130l) Art. 170(ex-Art. 130m) Art. 171(ex-Art. 130n) Art. 172(ex-Art. 130o) Art. 173(ex-Art. 130p)

...

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Rechtsprechung zu Art. 164 EG

5 Entscheidungen zu Art. 164 EG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

EuGH, 29.05.1997 - C-299/95
Kremzow / Republik Österreich
FG Niedersachsen, 17.04.1997 - V 416/95
Haftung eines EU-Mitgliedstaates bei nicht fristgerechter Umsetzung einer ...
FG Niedersachsen, 04.01.1996 - V 250/95
Bestandskraft von Umsatzsteuerbescheiden über Umsätze aus dem Betrieb von ...
FG Niedersachsen, 04.01.1996 - V 362/95
Bestandskraft von Umsatzsteuerbescheiden wegen Nichteinhaltung der ...
LG Hamburg, 16.02.2000 - 315 O 25/99
Werbung mit sog. banner-ads bei Internet-Suchmaschinen ist unzulässig und ...

Querverweise

Auf Art. 164 EG verweisen folgende Vorschriften:

EG-Vertrag (EG)

166

(ex-Art. 130i)

EG-Vertrag

Art. 164(ex-Art. 130g)

Rechtsprechung zu Art. 164 EG

Querverweise

Auf Art. 164 EG verweisen folgende Vorschriften:

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Art. 164
(ex-Art. 130g)