Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ist mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zum 1.12.2009 in "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" umbenannt worden und hat eine neue Artikelabfolge erhalten. Sie sehen hier die bis zum 30.11.2009 geltende Fassung.
EG-Vertrag
1. Teil - Grundsätze (Art. 1 - 16) |
Alte Fassung
Zitiervorschläge
Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
Art. 1(ex-Art. 1)
Art. 2(ex-Art. 2)
Art. 3(ex-Art. 3)
Art. 4(ex-Art. 3a)
Art. 5(ex-Art. 3b)
Art. 6(ex-Art. 3c)
Art. 7(ex-Art. 4)
Art. 8(ex-Art. 4a)
Art. 9(ex-Art. 4b)
Art. 10(ex-Art. 5)
Art. 11
Art. 11a
Art. 12(ex-Art. 6)
Art. 13(ex-Art. 6a)
Art. 14(ex-Art. 7a)
Art. 15(ex-Art. 7c)
Art. 16(ex-Art. 7d)
Neu Gesamtansicht
Rechtsprechung zu Art. 9 EG
35 Entscheidungen zu Art. 9 EG in unserer Datenbank:
- OLG Köln, 29.11.2017 - 7 VA 16/17
Rechtsfolgen der unterbliebenen Beifügung des Formblatts gem. Anh. II zu VO (EG) ...
- LG Düsseldorf, 02.08.2017 - 12 O 130/17
- Generalanwalt beim EuGH, 03.10.2002 - C-15/00
Kommission / EIB
Zum selben Verfahren:
- EuGH, 10.07.2003 - C-15/00
Kommission / EIB
- EuGH, 10.07.2003 - C-15/00
- VGH Hessen, 07.03.2002 - 10 UE 4381/98
Absatzfondsbeiträge - Abgabe zollgleicher Wirkung - diskriminierende inländische ...
- BAG, 26.04.2023 - 4 AZR 36/22
Eingruppierung eines Beschäftigten in einer Serviceeinheit eines Landgerichts
- BAG, 26.04.2023 - 4 AZR 275/20
Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit eines Amtsgerichts
- BAG, 26.04.2023 - 4 AZR 249/21
Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einer ...
- BAG, 26.04.2023 - 4 AZR 34/22
Eingruppierung eines Beschäftigten in einer Serviceeinheit eines ...
- VG Frankfurt/Main, 12.05.2005 - 1 E 4785/03
Die Ausfuhr einer Cessna F 150 in den Sudan ist nicht genehmigungspflichtig
Querverweise
Auf Art. 9 EG verweisen folgende Vorschriften:
- EG-Vertrag (EG)
- Die Politiken der Gemeinschaft
- Der freie Warenverkehr
- Art. 23 (ex-Art. 9)